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Autisten und interessierte Zeitgenossen

In manchen Landkreisen ist die Sieben-Tage-Inzidenz auf Werte von 900 gestiegen. Gut 2700 Menschen liegen wieder auf Intensivstationen, in Sachsen ist die Vorwarnstufe erreicht, die Ungeimpfte quasi vom öffentlichen Leben ausschließt. Die Vizepräsidentin der Bundesärztekammer, Dr. Ellen Lundershausen, sagt, sie hätte nicht geglaubt, dass dies nun in einem solchen Ausmaß passiere. Sie ruft alle Ungeimpften auf, es sich doch noch anders zu überlegen: "Impfen ist das einzige Mittel! Impfen schützt uns vor den schweren Verläufen!"

Eine Impfpflicht hält die Medizinerin jedoch für verspätet, die hätte im Frühsommer kommen müssen. Jetzt helfe vor allem wieder, was schon zu Beginn der Pandemie galt: die AHA-Regeln.

Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen ruft Bayern erneut den landesweiten Katastrophenfall aus. Ministerpräsident Markus Söder habe aufgrund "der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem morgigen 11. November 2021 angeordnet", teilte die Staatskanzlei in München mit.

Angesichts der dramatischen Corona-Lage hat sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach vorsichtig für eine Impfpflicht ausgesprochen. Man müsse anfangen, darüber nachzudenken, forderte er im TV-Angebot der "Bild"-Zeitung. "Ich würde das auf keinen Fall mehr ausschließen und tendiere dazu zu sagen: Das hilft uns jetzt nicht akut, aber wir müssen uns einer Impfpflicht nähern."

"Ohne Impfpflicht erreichen wir offensichtlich die Impfquote nicht, die wir benötigen, um bei der Stärke der Impfstoffe, die wir haben, und dem R-Wert der Delta-Variante über die Runden zu kommen", argumentierte Lauterbach. Der R-Wert gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt - und damit, wie schnell sich ein Virus ausbreitet.

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Nach dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte sprach sich auch der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, für eine Impfpflicht für Erwachsene aus - falls die Impfquote bis zum Frühjahr nicht entscheidend steigen sollte. "Ich persönlich bin dafür, dass man über eine Impfpflicht für Erwachsene berät und sie im Frühjahr dann auch beschließt, wenn die Impfquote so niedrig bleibt"

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Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, äußerte sich abwägend. Die Impfpflicht sei "ein Mittel, und da bin ich ganz bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO), das wir alle nicht wollen", sagte er am Sonntagabend im ZDF. "Es ist wirklich niemand, der gerne eine Impfpflicht haben möchte. (...) Aber wenn man alles andere versucht hat, dann sagt die WHO: Dann muss man auch über eine Impfpflicht nachdenken."

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, äußerte am Mittwoch in Genf Bedenken zur Wirksamkeit der Booster-Impfung.

„Die Datenlage deutet darauf hin, dass die Übertragung vor dem Auftreten der Delta-Variante durch die Impfstoffe um etwa 60 Prozent reduziert wurde. Mit Delta ist dieser Wert auf etwa 40 Prozent gesunken“, so Tedros.

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Dazu hatte sich vor einigen Tagen der Virologe Kekulé geäußert, der 2G in Anbetracht der neuen Erkenntnisse als “Teil des Problems” bezeichnete. Er sprach von einer massiven Welle der Geimpften.

Kann die Politik 2G am Arbeitsplatz einführen?

Dies erscheint nicht ausgeschlossen. Die gesetzliche Einführung vom 2G am Arbeitsplatz würde für Arbeitnehmer allerdings eine faktische Impfpflicht bedeuten - sofern sie ihren Arbeitsplatz behalten und nicht arbeitslos werden möchten.

Sind Kündigungen Ungeimpfter auch jetzt schon möglich?

Zurzeit sind Kündigungen ungeimpfter Arbeitnehmer grundsätzlich nicht möglich. Da keine Impfpflicht und keine gesetzliche 2G-Regelung am Arbeitsplatz besteht, ist die Verweigerung einer Impfung auch keine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung.

Eine 2G-Pflicht "durch die Hintertür" einzuführen, indem der Arbeitgeber ungeimpften Arbeitnehmern kündigt, ist also nicht möglich.

Hiervon gibt es jedoch einige Ausnahmen:

In Kleinbetrieben mit nicht mehr als 10 Arbeitnehmern und in der Probezeit genießen Arbeitnehmer keinen Kündigungsschutz. Arbeitgeber brauchen daher auch keinen Kündigungsgrund und könnten ungeimpften Arbeitnehmern ohne weitere Begründung kündigen.
Entscheiden sich Unternehmen, im Kundenverkehr 2G einzuführen, gilt dies je nach gesetzlicher Regelung auch für Arbeitnehmer mit Kundenkontakt. Verweigern diese Mitarbeiter die Impfung, muss der Arbeitgeber sie auf eine Stelle ohne Kundenkontakt versetzen. Ist dies nicht möglich, kommt eine betriebsbedingte Kündigung in Betracht. Eine solche Kündigung muss aber das absolut letzte Mittel sein und wird daher meist scheitern.

In seltenen Einzelfällen ist eine Kündigung somit auch dann möglich, wenn noch nicht offiziell 2G am Arbeitsplatz eingeführt wurde. Das ist aber die absolute Ausnahme.

Die Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten soll nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland ab Mitte März gelten. Demnach sollen alle bereits heute Beschäftigten und diejenigen, die ab 1. Januar 2022 neu beginnen, spätestens bis zum 15. März einen Nachweis über eine vollständige Corona-Impfung vorweisen.