Forum für

Autisten und interessierte Zeitgenossen

German Chancellor Angela Merkel on Sunday was reelected to a fourth term. She reportedly has the idea of including the AfD in a coalition government.

„Israel Hayom“ schrieb am Montag, die AfD „ist keine rassistische oder antisemitische Partei, auch wenn einige Mitglieder antisemitische oder rassistische Meinungen haben“ und fragte, warum Israel mit dieser Partei keine offiziellen Beziehungen pflege, mit deutschen „linksradikalen antisemitischen Anti-Israel-Parteien“ indes schon.

“Certainly the United States is complicit, but it’s not to say … that Israel is the only party at fault,” the failed 2016 presidential candidate replied. He added that “in terms of Israeli-Palestinian relations the United States has got to play a much more even-handed role. Clearly that is not the case right now.”

Sanders would do well to read this reporter’s list of six reasons the Palestinian narrative of Israeli “occupation” is misleading.

Sanders ran against Hillary Clinton for the Democratic Party’s nomination for president for the 2016 election. He was the first Jewish candidate to win major party nominating contests. It is not known if he will run again for the 2020 elections.

In answer to a specific question from reporter Mehdi Hasan, Sanders said he would consider voting to reduce the United States’ annual at least $3 billion in aid to Israel or reduce US arms sales to the Israeli military.

Nothing new with Bernie. Unfortunately, he fits right into the mold of a long list of born Jewish or Jewish lineage antisemites in Jewish history such as: paul of bergos,alfonso de cartagena, King ferdinand of spain, torquemada. pablo christiani, otto weininger, arthur trebitsch, karl kraus, karl marx, the jewish bolsheviks, norman finklestein, ilan pappe, noam chomsky, richard falk, max blumenthal, gideon Levy, amira hass. etc...

Mit Blick auf die AfD wäre es schon länger höchste Zeit für eine ernsthaftere Auseinandersetzung gewesen, statt nur „Igitt“ zu rufen. Beispiel: Behauptungen wie „Der deutsche Armutsrentner bekommt weniger als der Asylant“ oder „Die bekommen Sozialwohnungen, die den Deutschen fehlen“, sind falsch. Unfug zu widerlegen macht allerdings mehr Arbeit als bloß vom „Einzug von Nazis in den Bundestag“ zu schwadronieren. Das ist übrigens ebenfalls Unfug.

Der 27-jährige Marokkaner ist derzeit ein gefragter Mann. Medien in der Schweiz, Deutschland und im angelsächsischen Raum veröffentlichen seine Texte, in denen er vor dem politischen Islam warnt, linke Kulturrelativisten geisselt oder für ein Burkaverbot plädiert; er wird heftig angegriffen und verteidigt, man lädt ihn zum Kaffee ein oder schickt ihm Todesdrohungen. El Ghazzali ist überall präsent, auch im Uno-Menschenrechtsrat in Genf, wo er der Regierung seines Heimatlandes vor einigen Tagen die Leviten lesen durfte – wird Kritik am Islam in Marokko doch bis heute kriminalisiert. Dass ihm ein islamistisch gesinnter Minister zuhören musste, erfüllt El Ghazzali immer noch mit diebischer Freude: «Das macht den Atheisten in meiner Heimat hoffentlich Mut.»

Sicher ist: Mit seinen Texten trifft der ehemalige Koranschüler, anerkannte Flüchtling und bekennende Atheist einen Nerv. Besonders deutlich wurde das, als El Ghazzali vor kurzem ein Interview gab, in dem er aufgrund seiner eigenen Erfahrungen als Asylsuchender in der Schweiz scharfe Kritik an «gewissen linken Kreisen» übte: Diese verschlössen die Augen vor intoleranten Muslimen, aus Angst, als islamophob oder rassistisch zu gelten. Gleichzeitig erschwerten sie die Integration von Flüchtlingen, indem sie diesen in Gesprächen das Bild einer rassistischen Schweiz vermittelten.

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Dass an dieser Vermutung etwas dran ist, zeigt die Tatsache, dass manche Linke die perfide Logik der Islamisten übernehmen, wonach jeder, der den Islam kritisiert, ein Rassist ist oder sonst ein Problem hat. Für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung etwa ist jeder ein «Menschenfeind», der die Aussage, «der Islam ist eine Religion der Intoleranz», unterschreibt.

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Der «Luxusflüchtling», wie sich El Ghazzali selbstironisch nennt, beginnt sich im gelobten Westen jedoch schon bald über einiges zu wundern: Freidenker, die Witze über Gott reissen, Witze über Mohammed aber lieber sein lassen; Künstler, die aus Angst vor Drohungen Selbstzensur üben; Linke und Liberale, die gebetsmühlenhaft erklären, Islam habe nichts mit Gewalt zu tun; Asylsuchende aus dem Maghreb, die mit ihren Ladendiebstählen prahlen und sich über ihre naiven Gastgeber amüsieren. «Die ersten zwei Wochen habe ich im Aufnahmezentrum von Vallorbe fast nur geweint», erzählt der 27-Jährige, «ich hatte erwartet, andere politische Flüchtlinge zu treffen, die debattieren und zusammenhalten.» Stattdessen sei er als Atheist wiederholt bedroht worden. «Die Migranten kommen nicht nackt», sagt er, «die nehmen ihre Prägung mit, und die verschwindet nicht einfach mit einem Integrationskurs.»

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Hoffnung gibt ihm, dass er täglich Nachrichten von jungen Muslimen aus aller Welt erhält, die ähnlich denken wie er. Und dass sich sein Vater in jungen Jahren noch kaum ein «gefährliches» Buch beschaffen konnte, während der Religionskritiker Nietzsche heute auch in der islamischen Welt ein vieldiskutierter Mann ist – Internet sei Dank.

Was er wohl gesagt hat?

"Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und diese nicht respektiert. Und da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."

Zum 31. März waren demnach 11.417 Personen in Berlin vollziehbar ausreisepflichtig, die jedoch nicht ausgereist oder abgeschoben worden sind. Zum 31. August waren es 11.426. Abschoben wurden im Juli 32, im August 150 Personen; im ganzen Jahr 1184.

Auf die Frage, woran – außer am politischen Willen – die Abschiebungen scheitern, reagierte die Innenverwaltung ungehalten. „Der Vorwurf, es mangele an Willen, ist absolut haltlos und vollkommen unangebracht“, teilte Sprecher Martin Pallgen mit. „Wer diesen in dieser pauschalen Form äußert, bedient das Geschäft der Populisten.“ Im Gegenteil, meint der CDU-Innenpolitiker Burkard Dregger: „Wer nicht abschiebt, bedient die Populisten.“ Der Senat habe im Koalitionsvertrag angekündigt, Abschiebungen zu vermeiden – der Mangel an politischem Willen liege auf der Hand.

Innenverwaltungssprecher Pallgen verweist darauf, dass es auch bei Ausreisepflichtigen zahlreiche Umstände gebe, die eine Abschiebung verzögerten oder unmöglich machten, etwa ärztlich bescheinigte Reiseunfähigkeit, kein Pass, nicht geklärte Identität, fehlende Rücknahmebereitschaft der Herkunftsstaaten oder dass Personen am Tag der Abschiebung nicht an ihrer Anschrift angetroffen würden. Laut AfD-Innenpolitiker Karsten Woldeit ist das falsch – wenn jemand vollziehbar ausreisepflichtig sei, lägen gerade keine solchen Abschiebungshemmnisse mehr vor, so Woldeit. „Indem man so handelt, höhlt man den Rechtsstaat aus, denn man handelt nicht nach Recht und Gesetz, und den Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, tut man damit auch keinen Gefallen, denn sie haben hier keine Perspektive“, sagte Woldeit.

Auch aus der Richterschaft des Verwaltungsgerichts ist Verdruss zu hören. „Wir entscheiden das bis zur Rechtskraft durch, und dann wird es nicht vollzogen“, sagt ein Richter. Das Handeln des Senats sei im Kern rechtsstaatswidrig.

In the outside world’s push for Rohingya citizenship, there is an echo of past mistakes. In the nineteenth century, the British Empire pursued a horribly effective strategy of divide-and-rule in the Sub-Continent. As part of this, we forced Burma to accept a wave of Indian Muslims. Today, the world is trying to impose a much bigger influx – one which threatens Myanmar’s identity. We outsiders are so self-righteous in lauding the benefits of multiculturalism – and so much in denial over its problems – that we have lost sight of Myanmar’s sovereign right to self-determination. De-colonisation was supposed to allow Burma its independence; instead, we seem determined to coerce the Burmese to follow our blind ideology.

Mit Lob und Erleichterung haben Religionsvertreter, Experten und Arbeitgeber in den USA auf die Stärkung des Menschenrechts auf Religionsfreiheit durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump reagiert.

Regierungsmitglied Jeff Sessions, der als Attorney General der USA das Justizministerium leitet, legte nach der Inkraftsetzung durch Trump in einer Reihe von Memoranden dar, wie Behörden und Ministerien in Zukunft Religionsfreiheit berücksichtigen und deren Achtung in ihrer Arbeit umzusetzen haben.

In 20 Grundsätzen der Religionsfreiheit schildert Sessions, wie staatliche Einrichtungen unter anderem als Arbeitgeber und Vertragspartner in Zukunft das Menschenrecht beachten und einhalten müssen.

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Die Entscheidung Donald Trumps setzt indirekt auch die von seinem Vorgänger eingeführte Zwangsregelung außer Kraft, mit der Arbeitgeber gezwungen worden waren, Sterilisationen und abtreibenden Verhütungsmittel sowie andere Maßnahmen zu finanzieren.

Sogar Klosterschwestern waren von der unter Barack Obama eingeführten Regelung betroffen. Mehrere katholische Organisationen, darunter auch EWTN, hatten dagegen geklagt, wie CNA berichtete.

Wie das Gesundheitsministerium nun bestätigte, müssen Arbeitgeber jetzt nicht mehr gegen ihr Gewissen handeln, wenn sie ihren Angestellten eine Krankenversicherung bezahlen – was in den USA für etwa die Hälfte der Bevölkerung gilt.