Forum für

Autisten und interessierte Zeitgenossen

Angeregt von diesem Beitrag habe ich mich selbst mal im Internet umgeschaut und komme zu dem Schluß, daß dieses Thema eine nähere Beachtung verdienen würde und sei es um eine Statistik zu erstellen, welche Geräte wir bedenkenlos kaufen und nutzen dürfen und welche nicht. Denn es sind beileibe nicht alle Hersteller, die sich auf seltsame Klauseln zurückziehen. Und letztenendes kann man bei den unternstehenden Formulierungen auch streiten, ob sie überhaupt auf Autisten zu beziehen sind (andererseits: welcher Mensch verfügt nicht nur über eingeschränkte geistige Fähigkeiten?).

Zunächst schaute ich bei Wasserkochern:

Vergleichbare Klauseln finden sich in Anleitungen dieser Firma, sowie der Firma Cloer ("Mit Herz gemacht - Cloer") z.B. von Toastern, Sandwichmakern und Kaffeemaschinen (hier ein Beispiel).



Interessanterweise residieren beide Firmen in Arnsberg, aber nicht nur dort verwendet man solche Klauseln:

Anleitung Sandwichmaker Rommelsbacher ST 710 / ST 1410

Varianten:

Quelle

Beem Pita King
Mein Liebling bisher:

Massagematte der Firma Beurer

Findet jemand noch eine bessere Version? Auffällig finde ich auch, daß ich in keiner Anleitung für Heimwerkergeräte solche Klauseln fand. Wahrscheinlich rechnen die gar nicht damit, daß wir die benutzen?

Fazit: Wenn ich schon die Massagematte vielleicht nicht benutzen darf, so bleibt mir noch die (vermutlich ungefährlichere) Motorsäge.

Juristisch halte ich alle oben zitierten Klauseln im Grunde für zu schwammig um sie wirklich auf uns beziehen zu müssen. Wir können das aber tun und die Geräte dann zurückgeben.

Ein Konstruktionsfehler sehe ich nicht, weil diese Klauseln mit der Konstruktion wohl wenig zu tun haben. Ob ein Instruktionsfehler vorliegen würde, wenn die Hersteller nicht auf etwas in der Art hinweisen würden kann ich nicht beurteilen. Aber eine derart pauschale Formulierung dürfte nach deutschem Recht sittenwidrig und somit ohne Wirkung sein.

Wobei sich dort oftmals hinter dem sehr häufig vorkommenden "Warning" ein Gerichtsverfahren vorausgegangenes Gerichtsverfahren verbirgt. Die amerikanische Rechtslage bzgl. Schadenersatz und Schmerzensgeld scheint sich in manchen Punkten signifikant von dem unseren zu unterscheiden. In manchen Fällen wird es für Unternehmen sehr teuer, während Deutsche Gerichte vergleichsweise zurückhaltend sind und größere Geldbeträge (etwa bei Medikamenten) eventuell mehr aus Angst vor Verschlechterung des eigenen Rufes denn gewährter Schmerzensgeld- bzw. Schadensersatzansprüche zurückzuführen ist. Weiß hier jemand etwas genaueres?



Ich gehe ebenfalls davon aus, dass das so gedacht ist.

Allerdings erscheinen auch mir die Formulierungen, wenn ich folgendes lese, zu schwammig. Wovon soll beispielsweise die Gefahr ausgehen?





Zur Thematik mit den Konstruktionsfehlern: Im Fall das z.B. ein Familienmitglied oder, abstrakter, eine Schule oder Firma z.B. eine Kaffeemaschine kauft ... inwieweit ist davon auszugehen, dass diese (was durchaus im Rahmen des Wahrscheinlichen liegt) nicht auch von Autisten (ja, die Formulierungen lassen sich, wie bereits gesagt, mühelos auf Autisten ausweiten) mitgenutzt werden? Wenn unter die Fälle von vorhersebarem Umgang (u.U. demnach auch bestimmungswidrigem Gebrauch) wie der Stuhl, der neben dem Sitzen in der Küche auch als behelfsmäßige Leiter verwendet werden kann, fällt, inwieweit kann dies dann bei einem Toaster/einer Kaffeemaschine/etc. (Geräte, die gemeinhin kein Fachpersonal zur Bedindung erfordern, sondern die für den alltäglichen Gebrauch bestimmt sind) nicht der Fall sein? Die Rechtslage hier verwirrt mich. Und - sofern das zutrifft - wie sieht es aus, wenn die Person, die diesen Toaster erwirbt, z.B. Autist ist und diesen Toaster/Kaffeemaschine/etc. nutzt (was nicht auszuschließen ist)? Ist das dann ebenfalls nicht der Fall?









Entschuldigung für die langen Zitate aus der Quelle. Sofern es erforderlich ist, bitte kürzen - danke.

Edit:



Interessant ist hier außerdem, dass suggeriert wird,
dass "Personen (einschließlich Kindern) mit einge-
schränkten physischen, sensorischen oder
geistigen Fähigkeiten oder mangels Erfahrung
und/oder mangels Wissen" Personen "zur Beaufsichtigung"
benötigen (was auch immer damit ausgedrückt wird).
Ist das so diskriminierend gemeint, wie es klingt oder ist das vielmehr eine unglücklich gewählte rechtliche Formulierung?

Weiter unten wird z.B. von "für ihre Sicherheit verantwortliche Personen" gesprochen.

Vielleicht ist dieser Thread dazu noch hilfreich?

Warum wird hier eigentlich davon ausgegangen dass Autisten "Personen mit eingeschränkten physischen, sensorischen oder geistigen Fähigkeiten" sind? Die geistigen und sensorischen Fähigkeiten vieler A dürfte denen durchschnittlicher NA mindestens ebenbürtig sein.

Welches Gesetz ist das?