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Autisten und interessierte Zeitgenossen

Wenn man sich aktuell wieder die Wahl anschaut, die man als Wähler hat kann man recht verdrießlich werden. Wenn man eine Position bei einer Partei gut findet, dann gibt es andere Sachen, die einem nicht passen. Und umgesetzt wird dann eh nich was ganz anderes. Weil ich im Chat bei dem Thema ein ungefähr 20 Jahre altes Konzept von mir erwähnte, das dann alle gut fanden soll ich dazu kurz ein wenig schreiben.

Das Konzept sieht eine Partei vor, die im deutschen System wie es existiert ganz normal kandidiert. Sie hat aber kein Programm, sondern hält über alle Fragen, zu denen ihre Amtsinhaber abzustimmen haben eigene Wahlen ab, die entweder der ganzen Bevölkerung oder Parteimitgliedern (letzteres wäre eine mögliche Form der Finanzierung des Aufwands) die Möglichkeit eröffnen sich als Wähler zu registrieren und zu den einzelnen Sachfragen ihre persönliche Stimme abzugeben.

Es ist möglich zu bestimmten Sachgebieten anderen registrierten Wählern die eigene Stimme treuhänderisch und jederzeit widerruflich zu übertragen. Abstimmungsverhalten von Personen mit mehr als 100 solcher treuhänderischer Stimmen (oder weniger auf regionalerere Ebene) wird jeweils komplett veröffentlicht.

So wäre es möglich direkte Demokratie in dieses System einzuschleusen ohne es vorher grundlegend ändern zu müssen.

Ich finde die Tatsache, daß man immer jeweils "das ganze Paketangebot" nehmen muß, auch sehr unzweckmäßig. Die Parteien wissen schließlich auch am Ende nicht, weshalb sie gewählt wurden. Dashalb wird nach jeder Wahl genauso über den Wählerwillen gemutmaßt, wie vorher. Da wäre es schon sinnvoll, wenn man sich als Wähler zu einzelnen Punkten positionieren könnte. Im Grunde gibt es so etwas sogar schon: Es nennt sich Wahl-O-Mat. Wer das schon mal gemacht hat, weiß was ich meine. Man müßte das nur entsprechend weiter entwickeln und die so gewonnenen Daten (anonymisiert) den Parteien zur Verfügung stellen.

Solch eine Partei würde sicher verboten worden. Irgend eine Begründung findet sich da schon. Ich glaube nicht, dass es jemals Volksabstimmungen in diesem Land geben wird.

Zur Gründungszeit der Bundesrepublik Deutschland waren die technischen Möglichkeiten nicht vorhanden, eine unmittelbare Demokratie umzusetzen. Heute sind sie vorhanden.
In Zeiten, in denen die Steuererklärungen über den PC gemacht werden, Behörden, Körperschaften und Stiftungen Daten über Internet auszutauschen und auch die Gerichtsbarkeit auf mail-Verkehr und -Möglichkeiten umstellt, ist die Nachfrage legitim.

Dass diese neuen Möglichkeiten in unserem Staatswesen tot geschwiegen werden, hat andere Gründe.

Ich denke, dass es auch ein Generationenproblem gibt, weil viele ältere Leute dem Internet und seinen Möglichkeiten noch eher skeptisch gegenüber stehen.